Vom Respekt ist nichts mehr übrig
Der Bundeskanzler hat sich in der Steuer-Affäre um die Hamburger Warburg-Bank in eine fatale Situation gebracht.
Olaf Scholz kann nur noch mit vorgespielten oder tatsächlichen Erinnerungslücken hantieren – und sonst gar nichts mehr. Fürchtet er so sehr, sich selbst zu belasten?
Dabei sind Parlamentarische Untersuchungsausschüsse Hochämter der Demokratie. Wer dort als Zeuge aussagt, ist nicht nur zur Wahrheit verpflichtet. Er sollte auch den Abgeordneten, die ihn befragen, Respekt erweisen.
Die Alzheimer-Strategie des Olaf Scholz ist das Gegenteil von Respekt. Die behaupteten Gedächtnislücken, wann immer es um seine Verantwortung für das 47-Mio.-Euro-Steuergeschenk an die Warburg-Banker geht, sind eine Zumutung.
Auch für jeden Bürger. Im Wahlkampf versprach Scholz, er werde für eine neue Kultur des „Respekts“ in Deutschland sorgen. Dieses Versprechen hat er gestern gebrochen.
