Eine Koalition von CDU und SPD in Berlin hat eine entscheidende Hürde genommen. Bei einem SPD-Mitgliedervotum sprach sich eine Mehrheit für den zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag aus. Das Ergebnis fiel allerdings äußerst knapp aus.
Einer schwarz-roten Regierungskoalition in Berlin steht nichts mehr im Weg. Die Berliner SPD-Mitglieder haben am Sonntag dem ausverhandelten Koalitionsvertrag beider Parteien mehrheitlich zugestimmt. Das gab die Parteispitze am Sonntag bekannt.
Das Ergebnis fiel allerdings knapp aus. Demnach stimmten 54,3 Prozent der Teilnehmenden beim Mitgliedervotum für Ja, das entspricht 6.179 der gültigen 11.379 Stimmen. 5.200 SPD-Mitglieder stimmten mit Nein.
Innerhalb der SPD war die Koalitionsfrage allerdings heftig umstritten, vor allem der Parteinachwuchs, aber auch mehrere Kreisverbände in Berlin, hatten sich deutlich gegen den ausverhandelten Koalitionsvertrag ausgesprochen.
Die CDU hat am Montag einen Parteitag geplant. Eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag gilt als sicher. Damit wird der bisherige Oppositionsführer Kai Wegner neuer Regierenden Bürgermeister von Berlin. Beide Parteien wollen ihr Senatspersonal Anfang der Woche vorstellen.
Die neue Berliner Landesregierung soll noch in dieser Woche vereidigt werden.
