Scholz bei Antrittsbesuch im Weißen Haus
Im Mittelpunkt des Antrittsbesuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in den USA steht der Ukraine-Konflikt. Anschließend reist er weiter nach Kiew und Moskau.
Washington (dpa) - Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts wird Bundeskanzler Olaf Scholz an diesem Montag von US-Präsident Joe Biden in Washington empfangen. Zwei Monate nach seiner Vereidigung ist es der Antrittsbesuch des SPD-Politikers als Kanzler im Weißen Haus. Im "Bericht aus Berlin" der ARD lehnte Scholz vor seiner Abreise nach Washington am Sonntag erneut deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine, wie sie von der Regierung in Kiew gefordert wurden, strikt ab. Gleichzeitig versuchte die Kanzlerin, Zweifel an der Bündnistreue Deutschlands auszuräumen.
Der Besuch der Kanzlerin markiert den Beginn einer diplomatischen Offensive. Eine Woche später will Scholz nach Kiew und dann nach Moskau reisen. Zuvor ist ein Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin geplant. Außerdem wollen der französische Präsident Emmanuel Macron und der polnische Präsident Andrzej Duda nach Berlin kommen, um über die Krise zu sprechen.
Angesichts des Einsatzes von Zehntausenden russischer Soldaten in der Nähe der Ukraine wird befürchtet, dass der Kreml eine Invasion plant. Moskau bestreitet dies. Denkbar ist auch, dass Russland Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.
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