Mehr als 100 Bodycam-Einsätze bei Brandenburger Polizei

Seit Juli 2022 testet die Brandenburger Polizei Bodycams im Einsatz. Innerhalb eines Jahres wurden die Geräte bereits mehr als einhundertmal genutzt - und das Videomaterial landete später zum Teil auch vor Gericht.

Brandenburger Polizistinnen und Polizisten haben innerhalb eines Jahres mehr als einhundertmal Bodycams eingesetzt. Wie das Innenministerium auf rbb-Anfrage mitteilte, wurden die "körpernah getragenen Kameras" im ersten Erprobungsjahr von Ende Juli 2022 bis Anfang August 2023 insgesamt 104 mal genutzt.

Einsatzanlässe waren laut Innenministerium "überwiegend Ruhestörungen, Bedrohungen, Hausfriedensbrüche, Körperverletzungs-/Widerstandsdelikte, Suizidabsichten oder Verkehrskontrollen." Oftmals seien die Auslöser für das Einschalten der Kameras "Einsätze mit polizeibekannten, alkoholisierten, renitent auftretenden Personen" gewesen. Manche der Personen seien bewaffnet gewesen. Auch bei Menschen in einem psychischen Ausnahmezustand wurden Bodycams genutzt.

Videomaterial auch bei Gericht vorgelegt

Seit dem 27. Juli des vergangenen Jahres werden in der Polizeiinspektion Potsdam 14 Kameras in der Praxis erprobt, im April 2023 kamen weitere 14 Kameras bei der Polizeiinspektion Teltow-Fläming hinzu. Mit der Auswertung des ersten Erprobungsjahres sei erst begonnen worden, der Evaluationsbericht liege frühestens im Oktober vor.

Obwohl es noch kein Gesamtbild gibt, scheint die Testphase bisher positiv zu verlaufen. "Einige Rückmeldungen von Polizeibeamten lassen eine präventive, abschreckende Wirkung der Bodycams vermuten", teilte ein Ministeriumsprecher mit. Im "niedrigen zweistelligen Bereich" seien die Aufnahmen dem Amtsgericht Potsdam vorgelegt worden. Ob sie tatsächlich als Beweismittel im Strafverfahren dienten, ist dem Polizeipräsidium aber nicht bekannt.

Der Einsatz der Polizistenkameras soll deeskalierend wirken. Er soll "potenzielle Störer oder Straftäter abschrecken", heißt es in der Verwaltungsvorschrift zum Einsatz "körpernah getragener technischer Mittel". Vor der Aktivierung der Kamera müssen die gefilmten Personen in Kenntnis gesetzt werden. In Wohnungen dürfen die Bodycams nicht eingeschaltet werden.

Bodycams auch in Berlin

Auch in Berlin werden derzeit Bodycams bei Polizei und Feuerwehr getestet, rund 300 Geräte sind im Einsatz. Die schwarz-rote Koalition hat vereinbart, die Geräte flächendeckend und in großer Zahl zur Verfügung zu stellen. Auch bei Einsätzen in Wohnungen soll es den Beamtinnen und Beamten künftig erlaubt werden, die Kameras einzuschalten - bisher ist das nicht erlaubt, um die Privatsphäre zu schützen. Zuletzt häuften sich in der Testphase allerdings technische Probleme.

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